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Wenn die Sterne am Taghimmel aufgehen und die Nacht sich schlafen legt…

Mittel für Katastrophenschutz erhalten – THW nicht über Gebühr belasten

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31.07.2007 – Zu den Bewirtschaftungsvorgaben von Bundesinnenminister Schäuble zum Haushalt 2007 erklären der für den Katastrophenschutz zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Innenausschuss, Gerold Reichenbach, und das Mitglied im Haushaltsausschuss, Klaus Hagemann:

Bundesinnenminister Schäuble propagiert in der Öffentlichkeit gerne laut und stakkatohaft immer neue Vorschläge, mit denen er die innere Sicherheit in Deutschland vermeintlich verbessern möchte. Seine öffentlichen Ankündigungen konterkariert der Minister allerdings mit seinem Handeln. Nach den Bewirtschaftungsvorgaben von Schäuble sollen in seinem Etat beim Technischen Hilfswerk (THW) im laufenden Haushalt rund 7,34 Millionen Euro eingespart werden. Die Bundesanstalt müsste damit über Gebühr Mittel für die globale Minderausgabe erbringen. Der Bundesinnenminister belastet damit weit überproportional eine funktionierende Einrichtung, die im In- und Ausland mit ihren Einsätzen stetig an Renommee gewonnen hat. Öffentlich von innerer Sicherheit reden, de facto aber das THW und damit den erweiterten Katastrophenschutz schwächen, dass passt nicht zusammen. Dass es auch anders geht, belegen die Zeiten der SPD-geführten Bundesregierung mit einem steten Mittelaufwuchs, der der Bedeutung des THW gerecht wurde.

Die von Minister Schäuble jetzt geplanten Mittelkürzungen treffen dabei insbesondere auch die 80.000 ehrenamtlichen Helfer des Technischen Hilfswerkes und lösen verständlicherweise bei den Ehrenamtlern in den Ortsverbänden Unruhe aus. Während mit Bundesfinanzminister Steinbrück ein Teil der Regierung über die „Hilfen für Helfer“ die Förderung des Ehrenamtes und der ehrenamtlich Tätigen vorantreibt, legt ein anderer mit seinen Vorstellungen bedauerlicherweise die Axt an die Motivation und die Einsatzmöglichkeiten von Ehrenamtlichen.

Quelle: SPD-Bundestagsfraktion

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Written by ryanthara

1 August 2007 um 10:21

Veröffentlicht in THW

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